Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 8 Abs 1 UrhG, § 8 Abs 2 UrhG
  Urheberrecht: Anforderungen an die gemeinsame Verwertung von Miturhebern geschaffener Musikwerke

• aufrecht.de

  Miturheber kann keinen Berechtigungsvertrag mit GEMA schließen

 
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Erstverwertungsrechte

  §§ 8, 15, 17, 97, 101a Abs. 2, Abs. 3 UrhG

• Judicialis

  BGB § 714; ; UrhG § 1; ; UrhG § 8

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrechtswidrige Verwertung von gemeinschaftlich erschaffenen Musikwerken - Berechtigungsvertrag mit GEMA; Verwertungsgemeinschaft?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verwertungsgemeinschaft im Innenverhältnis der Urheber auf Grund gemeinsamer Wertschöpfung; Geltung des Prinzips der Gesamthandsgemeinschaftlich hinsichtlich der Veröffentlichung und Verwertung des Werkes; Schaffung von urheberrechtsfähigen einheitlichen Werken durch ...

• idkv.de (Leitsatz)

  Miturheber kann keinen Berechtigungsvertrag mit GEMA schließen

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  GEMA-Anmeldung nur durch alle Urheber möglich

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  GEMA-Anmeldung nur durch alle Urheber möglich

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main - 3 O 579/04
• OLG Frankfurt, 06.12.2005 - 11 U 26/05

Papierfundstellen

• GRUR 2006, 578
• ZUM 2006, 332

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 14.10.1999 - I ZR 117/97

  Musical-Gala; Unterlassung der bühnenmäßigen Aufführung eines Werkes

  Auszug aus OLG Frankfurt, 06.12.2005 - 11 U 26/05

  Der Kläger verkennt, dass sich die von ihm in Bezug genommene Entscheidung des BGH (GRUR 2000, 228ff) auf eine Problemstellung im Rahmen von § 1 lit i des Berechtigungsvertrages bezieht und für die vorliegend zu entscheidende Problematik keine Bedeutung erlangt.
• BGH, 28.04.1954 - II ZR 8/53

  Abtretung eines Gesellschaftsanteils

  Auszug aus OLG Frankfurt, 06.12.2005 - 11 U 26/05

  Die in der Werkanmeldung liegende Verfügung des Klägers über die Verwertungsrechte wäre allerdings -wovon noch im einstweiligen Verfügungsverfahren auf Grund des nicht vollständigen Sachvortrags auszugehen war- schwebend unwirksam gewesen (vgl. BGHZ 13, 179;… Staudinger/Habermeier, BGB, 13. Bearbeitung, 2003, § 719 Rn. 8 ff., 10), wenn sie nicht auf einem gemeinsamen Beschluss der Parteien gründete bzw. der Beklagte nachträglich seine Zustimmung zur Werkanmeldung erteilt hätte.
• KG, 15.11.2006 - 11 U 28/04

  Rückübertragung von DDR-Grundstücken: Sittenwidrigkeit des Kaufs eines …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 06.12.2005 - 11 U 26/05

  Der Kläger erstritt vorliegend in dem diesem Verfahren vorausgehenden einstweiligen Verfügungsverfahren (11 U 28/04) gegenüber dem Beklagten ein Verbreitungsverbot für eine CD mit den sieben Liedern "A ...", "B", "C", "D", "E", "F" und "G".